Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Definitionen der aufgeführten Begriffe

1.1 "App":
Die mobile Anwendung des Anbieters (siehe 1.6 AGB) mit der Bezeichnung „Spiralista", verfügbar für Mobilgeräte, die die Betriebssysteme iOS (Version 12 und höher) und Android (Version 8 und höher) verwenden.
Das Hauptziel der App ist es, dem Benutzer (siehe 1.13 AGB) den Zugang zu physiotherapeutischen Übungsmethoden der Spiralstabilisation zu ermöglichen, die insbesondere zur Behebung und Vorbeugung von Rückenschmerzen, Skoliose, Bandscheibenvorfällen post-operativen Schmerzen usw. bestimmt sind. Die App ermöglicht insbesondere wie folgt:

Im Sinne dieser AGB werden unter der App auch ihre einzelnen Bestandteile verstanden.

1.2 "Online-Shop":
Der auf der Benutzeroberfläche (siehe 1.11 AGB) verfügbare Webshop des Anbieters (siehe 1.6 AGB), über den die Artikel erworben werden können (siehe 1.16 AGB).

1.3 "Lizenz":
Eine nicht exklusive Berechtigung zur Verwendung der App unter den in diesen AGB (siehe 1.15 AGB) festgelegten Bedingungen.

1.4 "BGB":
Gesetz Nr. 89/2012 Slg., Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), in der Fassung späterer Vorschriften.

1.5 "Zahlungsweise":
Hierbei handelt es sich um die Zahlungsmethode für das Abonnement (siehe 1.7 AGB), abhängig vom jeweiligen Betriebssystem des Mobilgeräts des Benutzers (siehe 1.13 AGB) über die in der Einstellung des entsprechenden elektronischen Marktplatzes gespeicherten Zahlungskarte, und zwar:

1.6 "Anbieter":
Anbieter ist die Gesellschaft Spiralista s.r.o., Identifikationsnummer: 05376025, mit Sitz in Karlova 933/7, Maloměřice, 614 00 Brno, die im Handelsregister des Bezirksgerichts in Brno unter dem Aktenzeichen C 94996 eingetragen ist, E-Mail: info@spiralista.com, Tel.: +420 606 602 502.

1.7 "Abonnement":
Die Vergütung des Anbieters für das Zugänglichmachen der App, welche vom Benutzer (siehe 1.13 AGB) bezahlt wird. Die Höhe des Abonnements ist auf der Benutzeroberfläche (siehe 1.11 AGB) aufgeführt und abhängig davon, für welche Zeitdauer dem Benutzer die App zugänglich gemacht wird (z. B. monatliches oder jährliches Abonnement).

1.8 "Anmeldedaten":
Eine einzigartige Kombination der E-Mail-Adresse des Benutzers (siehe 1.13 AGB) und des von ihm beim Anlegen des Benutzerkontos in der Anbieterdatenbank festgelegten Passworts (siehe 1.14 AGB).

1.9 "Registrierung":
Der Zeitpunkt des Eintrags des Benutzers (siehe 1.15 AGB) in die Datenbank des Anbieters, mit dem (nach Anklicken des an die E-Mail-Adresse des Benutzers gesendeten Aktivierungslinks) ein Benutzerkonto (siehe 1.14 AGB) angelegt wird.

1.10 "Registrierungsformular":
Ein elektronisches Dokument, in das der Benutzer (siehe 1.13 AGB) über eine Benutzeroberfläche (siehe 1.11 AGB) seine Identifikations- und Kontaktdaten zur Registrierung in der App des Anbieters eingibt und speichert.

1.11 "Benutzeroberfläche":
Die mobile Benutzeroberfläche der Anbieter-App, über die dem Benutzer (siehe 1.13 AGB) zum Inhalt der App im Rahmen der vorliegenden AGB (siehe 1.15 AGB) angeführten Bedingungen Zugang gewährt wird.

1.12 "Vertrag":
Ein separater, zwischen Anbieter und Benutzer (siehe 1.13 AGB) abgeschlossener Vertrag, dessen Gegenstand die Verpflichtung des Anbieters ist, dem Benutzer unter den in den vorliegenden AGB (siehe 1.15 AGB) angeführten Bedingungen die App zugänglich zu machen, sowie die Verpflichtung des Benutzers, das Abonnement für das Zugänglichmachen der App zu bezahlen.

1.13 "Benutzer":
Der Benutzer ist jede physische Person, die außerhalb des Rahmens seiner Unternehmenstätigkeit bzw. außerhalb des Rahmens der selbständigen Ausübung seines Berufs den Vertrag mit dem Anbieter abschließt bzw. mit ihm auf eine andere Weise handelt.

1.14 "Benutzerkonto":
Eine nicht öffentliche, in der App des Anbieters verfügbare Benutzeroberfläche, über die der Benutzer sein persönliches Profil verwalten und (nach der Bezahlung des entsprechenden Abonnements) den Inhalt der App nutzen kann.

1.15 "AGB":
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (in der gültigen Fassung).

1.16 "Artikel":
Verschiedene Arten bzw. Typen der Übungsmittel, die im Online-Shop verfügbar sind und die beim Anbieter erworben werden können.

II. Grundlegende Bestimmungen

2.1 Mit den vorliegenden AGB werden die Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Benutzer beim Zugänglichmachen der App des Anbieters und weitere damit einhergehende Beziehungen geregelt.

2.2 Durch Registrierung des Benutzerkontos nach Ziffer 3.2 dieser AGB bestätigt der Benutzer, dass er sich mit den vorliegenden AGB bekanntgemacht hat und ihnen in vollem Umfang zustimmt.

2.3 Von den AGB abweichenden Bestimmungen können in einem Vertrag gesondert vereinbart werden. Die von den AGB abweichenden Vertragsbestimmungen sind denen der AGB übergeordnet.

2.4 Die Bestimmungen der AGB sind untrennbarer Bestandteil des Vertrags. Der Vertrag und die AGB sind in der tschechischen und englischen Sprache ausgefertigt. Im Falle eines Widerspruchs zwischen der tschechischen und der englischen Fassung ist die tschechische Version maßgeblich.

2.5 Die Fassung der AGB kann vom Anbieter verändert oder ergänzt werden. Der Anbieter verpflichtet sich, den Benutzer über eine geplante Veränderung bzw. Ergänzung der AGB elektronisch zu informieren, und zwar an die im Benutzerkonto des Benutzers angeführte E-Mail-Adresse und dies spätestens innerhalb von 14 Tagen vor dem Inkrafttreten einer neuen Fassung der AGB. Darüber hinaus ermöglicht der Anbieter dem Benutzer, die Informationen über eine geplante Veränderung bzw. Ergänzung der AGB ebenfalls über die Benutzeroberfläche einzusehen. Der Benutzer ist in einem solchen Falle berechtigt, innerhalb von 14 Tagen nach dem Einsenden der Benachrichtigung über eine Veränderung bzw. Ergänzung der AGB dem Anbieter seine Nichtzustimmung den auf diese Weise veränderten bzw. ergänzten AGB elektronisch mitzuteilen; der Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Benutzer richtet sich in diesem Fall weiterhin nach der ursprünglichen Fassung der AGB.

2.6 Falls der Anbieter die Benachrichtigung des Benutzers nach Ziffer 2.5 dieser AGB in der festgesetzten Frist nicht erhält, richtet sich der Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Benutzer ab dem Wirkungsdatum der veränderten bzw. ergänzten Fassung der AGB nach den auf diese Weise geänderten bzw. ergänzten Fassung der AGB. Von dieser Bestimmung bleiben die während der Wirkungszeit der vorangehenden Fassung der AGB entstandenen Rechte und Pflichten unberührt.

2.7 Für die Rechtsverhältnisse zwischen dem Anbieter und dem Benutzer, die ausdrücklich weder mit den vorliegenden AGB noch dem zwischen dem Anbieter und dem Benutzer abgeschlossenen Vertrag geregelt sind, sind die entsprechenden Bestimmungen des BGB, Gesetz Nr. 634/1992 Slg., über den Verbraucherschutz, in der Fassung späterer Vorschriften sowie damit einhergehender Vorschriften maßgebend.

2.8 Vertragszweck. Der Benutzer nimmt zur Kenntnis und stimmt dem zu, dass es kein Zweck der App ist, Heilungsvorgänge, Methoden, Informationen bzw. Konsultationen seitens des behandelnden Arztes oder Facharztes zu ersetzen oder zu ergänzen; Vertragsgegenstand sind nicht medizinische oder andere Fachleistungen. Bei Vertragsabschluss mit dem Anbieter nimmt der Benutzer zur Kenntnis und erklärt sich damit einverstanden, dass der Anbieter keinerlei Verantwortung für die Gesundheit des Benutzers übernimmt. Der Benutzer ist in vollem Umfang eigenverantwortlich für seine Gesundheit; der Benutzer verpflichtet sich, aufgrund seines aktuellen Gesundheitszustands selbst zu beurteilen (einschl. einer eventuellen Konsultation mit einem behandelnden oder Facharzt), ob er die App ohne Gefahr verwenden kann.

III. Benutzerkonto

3.1 Interessiert sich der Benutzer für die Verwendung der Anbieter-App, installiert dieser die App in sein Mobilgerät und trägt seine Identifikations- und Zutrittsdaten in das Registrierungsformular ein, und dabei insbesondere:

Die oben angeführten Daten kann der Benutzer in das Registrierungsformular auch mittels angebotener Dienste Dritter eintragen (z. B. Facebook Connect oder Google Sign-in); in diesem Fall muss der Benutzer seine Zustimmung geben und bestätigen, dass die ausgewählten Daten an den Anbieter weitergegeben werden.

3.2 Die Registrierung des Benutzers in der App des Anbieters wird durch das Anklicken der Taste in der Sektion „Registrieren" durch den Benutzer abgeschlossen. Zur Bestätigung der Identität des Benutzers sendet der Anbieter dem Benutzer einen Aktivierungslink an die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse. Das Anklicken dieses Aktivierungslinks schließt die Aktivierung und Anlegung des Benutzerkontos ab.

3.3 Aufgrund der Registrierung des Benutzers gemäß Ziffer 3.2 dieser AGB kann der Benutzer auf sein Benutzerkonto zugreifen. In seinem Benutzerkonto füllt der Benutzer weitere auf seine Person bezogene Angaben aus, insbesondere:

3.4 Der Benutzer verpflichtet sich, beim Eintrag der Daten in sein Benutzerkonto alle Daten richtig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit dem Eintrag der Daten in das Benutzerkonto bestätigt der Benutzer, dass er diesbezüglich berechtigt ist, diese Angaben im Rahmen seines Benutzerkontos anzugeben und zu verwenden. Der Benutzer ist berechtigt, die im Benutzerkonto angegebenen Daten zu ergänzen bzw. anzupassen. Die im Benutzerkonto aufgeführten Daten müssen bei evtl. Änderungen vom Benutzer aktualisiert werden. Die vom Benutzer im Benutzerkonto angeführten Daten werden vom Anbieter als richtig, wahrheitsgetreu und aktuell angesehen.

3.5 Der Zugang zum Benutzerkonto ist mit den Anmeldedaten gesichert. Der Benutzer verpflichtet sich, seine Anmeldedaten so zu wählen, dass deren Sicherheit gewährleistet ist (z. B. die Anmeldedaten in einer Kombination von Groß- und Kleinbuchstaben sowie Ziffern zusammenzustellen und keinen leicht zu entschlüsselnden Text anzuwenden, der z. B. Namen, Familiennamen oder Geburtsdaten enthält). Der Benutzer verpflichtet sich, die Anmeldedaten regelmäßig zu ändern und diese geheim zu halten. Der Benutzer verpflichtet sich, die App nur von Mobilgeräten mit aktuellem und gesichertem Betriebssystem zu verwenden. Der Benutzer nimmt zur Kenntnis und erklärt sich damit einverstanden, dass der Anbieter keine Verantwortung für die Verletzung der unter Ziffer 3.5. dieser AGB angeführten Pflichten seitens des Benutzers übernimmt.

3.6 Der Anbieter kann nach seinem Ermessen dem Benutzer den Zugang zum Benutzerkonto verwehren bzw. vorübergehend einstellen, und dies insbesondere dann, wenn der Benutzer mit dem Anbieter den Vertrag gem. Art. IV. dieser AGB nicht innerhalb von einem mehr als 12 Monaten längeren Zeitraum abgeschlossen hat bzw. wenn der Benutzer seine aus dem Vertrag (einschl. AGB) hervorgehenden Pflichten auf wesentliche Weise verletzt, und zwar wenn:

In diesem Fall hat der Benutzer keinen Anspruch auf Rückerstattung des bezahlten Abonnements oder eines entsprechenden Anteils.

3.7 Der Benutzer nimmt zur Kenntnis, dass der Benutzerkonto nicht dauerhaft verfügbar sein muss, und zwar insbesondere dann, wenn im Zuge erforderlicher Wartungsarbeiten an der Hardware bzw. Software des Anbieters, bzw. der Hardware bzw. Software Dritter vorgenommen werden.

3.8 Der Benutzer ist nicht berechtigt, mehr als ein Benutzerkonto pro E-Mail-Adresse anzulegen. Eine Mindestaltersgrenze für die Verwendung der App ist nicht festgelegt; jedoch ist diese von entsprechenden Bedingungen für das Anlegen und die Verwendung eines Google Accounts oder einer Apple-ID (entsprechend dem Betriebssystem der Benutzerendgeräte) abhängig.

3.9 Der Anbieter behält sich das Recht vor, den Benutzer jederzeit zu kontaktieren, um sich die im Benutzerkonto angeführten Angaben bestätigen zu lassen.

3.10 Der Anbieter behält sich das Recht vor, die im Benutzerkonto angegebenen Angaben zu verändern bzw. zu entfernen. Hierüber informiert er den Benutzer ohne unnötigen Zeitverzug.

3.11 Die vom Benutzer im Benutzerkonto eingetragene Angaben sind Bestandteil der vom Anbieter angelegten Datenbank; sie werden zum Bestandteil der Datenbank des Anbieters, ohne dass sich daraus etwaige Rechte für den Benutzer ableiten.

IV. Vertrag

4.1 Die Benutzeroberfläche enthält Varianten des Abonnements, wobei diese über den Zeitraum ihres Erscheinens in der Benutzeroberfläche gültig bleiben. Durch diese Bestimmung wird die Möglichkeit des Anbieters nicht eingeschränkt, mit dem Benutzer eine individuelle Vereinbarung über die Höhe des Abonnements zu vereinbaren.

4.2 Zeitpunkt des Vertragsabschlusses zwischen dem Anbieter und dem Benutzer ist der Zeitpunkt der erfolgten Bezahlung des entsprechenden Abonnements seitens des Benutzers. Der Benutzer nimmt zur Kenntnis, dass er ab dem Zeitpunkt des Vertragsabschlusses an diesen Vertrag gebunden ist, und verpflichtet sich, ihn nach den vereinbarten Vertragsbedingungen (einschl. der vorliegenden AGB) zu erfüllen. Der Benutzer nimmt zur Kenntnis, dass der Anbieter ohne Vertragsabschluss nicht verpflichtet ist, dem Benutzer die App zugänglich zu machen.

4.3 Antrag auf Leistungserfüllung vor Fristablauf für einen Vertragsrücktritt. Entsprechend der Bestimmung nach § 1823 des BGB kann der Benutzer ausdrücklich vom Anbieter erwarten, dass dieser ihm die App unmittelbar nach dem Vertragsabschluss zugänglich macht, um ihm auf diese Weise die Anwendung der App bereits innerhalb der gesetzlichen 14-tägigen Frist für einen eventuellen Vertragsrücktritt zu ermöglichen. Der Benutzer nimmt zur Kenntnis und stimmt dem zu, dass mit dem Zugang zur App bei Vertragsabschluss und mit der Ermöglichung der Verwendung der App durch den Benutzer, der Anbieter seine aus dem Vertrag hervorgehenden Verpflichtungen erfüllt hat. Der Anbieter weist den Benutzer hiermit gleichzeitig ausdrücklich darauf hin (im Sinne der Bestimmung nach § 1837 Buchst. a) BGB), dass der Benutzer nicht berechtigt ist, vom Vertrag zurückzutreten, falls er vom Anbieter gefordert hat, dass die Leistungserbringung bereits innerhalb der gesetzlichen, 14-tägigen Frist für das Zurücktreten vom Vertrag beginnt und der Anbieter damit die Leistungserfüllung erbracht hat (d. h. die App zugänglich macht und dem Benutzer deren Verwendung ermöglicht). In diesem Fall ist ein vom Benutzer gesendeter Rücktritt vom Vertrag (aus Sicht des Anbieters) unwirksam.

4.4 Der Vertrag wird auf eine bestimmte Zeit vereinbart, wobei die Vertragsdauer von der Höhe des vereinbarten Abonnements abhängig ist (z. B. ein Monat oder ein Jahr).

4.5 Der Vertrag kann nur aufgrund einer gemeinsamen Vereinbarung zwischen Anbieter und Benutzer verändert bzw. ergänzt werden.

4.6 Bei Vertragsabschluss wird dem Benutzer ermöglicht, die App in ihrer aktuellen Fassung zu verwenden. Falls der Anbieter eine Aktualisierung der App erstellt, setzt er den Benutzer hierüber mittels des Betriebssystems des Mobilgeräts des Benutzers in Kenntnis. In diesem Fall kann der Benutzer entscheiden, ob er diese Aktualisierung im Rahmen seines Mobilgeräts installiert oder nicht.

4.7 Sofern die App die Erstellung und das Speichern eigener Übungspläne ermöglicht, werden diese nur im Rahmen der Benutzeroberfläche (also nicht im Rahmen des Mobilgeräts des Benutzers) gespeichert. Bei Ablauf der Vertragsdauer, verliert der Benutzer den Zugang zu diesem Bestandteil der Applikationsinhalte, einschl. Video- bzw. Audioaufnahmen oder aller angefertigten bzw. gespeicherten Übungsplänen, die in der Benutzeroberfläche vorhanden sind.

4.8 Der Benutzer nimmt zur Kenntnis und stimmt zu, dass bei Nichtbezahlung des entsprechenden Abonnements, der Vertrag nicht zustande kommt und der Benutzer nur zu seinem Benutzerkonto und weiter zum eingeschränkten Inhalt oder den begrenzten Funktionalitäten der App Zugang hat.

4.9 Informationen über das aktuelle bezahlte Abonnement sind im Betriebssystem des Mobilgeräts des Benutzers sowie in den Benutzerkontoeinstellungen verfügbar (Mein Fortschritt > Einstellungen > Abonnement).

4.10 Der Benutzer ist mit der Verwendung elektronischer Kommunikationsmittel bei Vertragsabschluss mit dem Anbieter einverstanden. Die dem Benutzer mit der Verwendung elektronischer Kommunikationsmittel im Zusammenhang mit dem Vertragsabschluss gem. dieser AGB entstandenen Kosten (für Internetverbindung, Telefongespräche) trägt der Benutzer.

4.11 Der Benutzer kann die Vertragslaufzeit jederzeit über die Einstellungen im Betriebssystem seines Mobilgeräts beenden; in einem solchen Fall hat der Benutzer jedoch keinen Anspruch auf Rückerstattung des Abonnements oder einer anteiligen Rückzahlung.

4.12 Im Fall, dass es zum Vertragsabschluss aufgrund des bereits bestehenden Benutzerkontos kommt, richtet sich ein solcher Vertrag nach der zum Tag des Abschlusses dieses Vertrags gültigen AGB (einschl. der aktuellen Höhe des Abonnements). Kommt es zu einer automatischen Vertragsverlängerung (siehe Ziffer 7.4 dieser AGB), richtet sich ein solcher Vertrag weiterhin nach den zum Tag der automatischen Verlängerung gültigen AGB (einschl. der aktuellen Höhe des Abonnements).

V. Lizenz

5.1 Der Benutzer nimmt zur Kenntnis und stimmt zu, dass der gesamte Inhalt der App Exklusiveigentum des Anbieters ist und der der Anbieter ggf. Inhaber einer von Dritten gewährten Lizenz bzw. Sublizenz ist. Der Benutzer ist daher ohne eine vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters nicht berechtigt, die App auf eine andere als die ausdrücklich in den vorliegenden AGB angeführte Weise zu verwenden.

5.2 In Bezug auf Ziffer 5.1 dieser AGB gewährt der Anbieter dem Benutzer das nicht exklusive Recht auf Verwendung der App (Lizenz), und zwar nur seine Privatzwecke.

5.3 Der Benutzer stimmt zu, dass er durch die Erteilung der nicht exklusiven Lizenz kein persönliches Eigentum an der App erwirbt bzw. nicht die Urheberrechte an der App erwirbt.

5.4 Die Lizenz wird ohne Gebietsbegrenzung auf die Vertragsdauer und mit einer aus den vorliegenden AGB (siehe Ziffer 3.8 dieser AGB) hervorgehenden Mengenbegrenzung gewährt. Der Benutzer erwirbt die Lizenz mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Der Benutzer ist nicht verpflichtet, die Lizenz zu verwenden; dies bezieht sich auf die Bestimmungen unter Ziffer 3.6 dieser AGB. In Bezug auf diese AGB gilt die Anwendung der Bestimmungen nach § 2000 des BGB.

5.5 Der Benutzer ist nicht berechtigt, die mit dem Vertrag erworbenen Rechte in ihrer Gänze oder in Teilen Dritten zu gewähren (Sublizenzen zu erteilen). Der Benutzer ist nicht berechtigt, die Anwendung der App an Dritte zu vermieten, verleasen, verleihen oder auf eine andere Weise Dritten die Anwendung der App zu ermöglichen.

5.6 Der Benutzer ist nicht berechtigt, ohne eine vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters die Lizenz ganz oder in Teilen an Dritte im Sinne der Bestimmung nach § 2364 des BGB abzutreten.

5.7 Der Benutzer ist nicht berechtigt, die App anzupassen, zu verändern oder mit einem anderen Urheberwerk zu verbinden oder sie in ein Gesamtwerk einzugliedern, und dies auch nicht zur Behebung eventueller Mängel, oder die App in eine andere Sprache zu übersetzen, die von der ursprünglichen Sprache der App abweicht.

5.8 Die Lizenz wird als eine entgeltliche gewährt, wobei die Bezahlung der Lizenz in dem im Voraus vereinbarten Abonnement enthalten ist; mit der Bezahlung des Abonnements durch den Benutzer ist dann die App in vollem Umfang bezahlt. Die Bestimmung der Ziffer 7.5 dieser AGB bleibt hiervon unberührt.

5.9 Der Benutzer ist nicht berechtigt, die App in Form gewerblicher Eigentumsrechte registrieren zu lassen, und zwar für kein Gebiet.

5.10 Sofern Urheberrechte betroffen sind, die aufgrund nachgeordneter Lieferantenbeziehungen mit dem Anbieter seitens Dritter – Unterlieferanten – erstellt wurden, der Bestandteil der App, gewährt der Anbieter dem Benutzer eine nicht exklusive Unterlizenz zur Ausübung dieser Urheberrechte, und zwar im gleichen Umfang und gleichem Gebiets- und Zeitumfang, in dem der Anbieter eine Lizenz gem. Art. V. der AGB erteilt. Die Bestimmungen nach Art. V. dieser AGB werden in Bezug auf die Unterlizenz nach Ziffer 5.10 dieser AGB entsprechend angewendet.

5.11 Die Bestimmungen nach Art. V. dieser AGB schließen ebenfalls die Verwendung möglicher aktualisierter Versionen der App nach Ziffer 4.6 dieser AGB ein.

VI. Verfügbarkeitsdauer

6.1 Die App ist permanent verfügbar; die Bestimmungen nach Ziffer 3.7 dieser AGB sind hiervon nicht betroffen.

VII. Abonnement und Zahlungsbedingungen

7.1 Der Benutzer nimmt zur Kenntnis und stimmt zu, dass er verpflichtet ist, dem Anbieter das Abonnement für das Zugänglichmachen der App entsprechend der vereinbarten Vertragslaufzeit zu bezahlen (z. B. ein monatliches oder jährliches Abonnement). Der Benutzer trägt ebenfalls dadurch ggf. anfallende Bankgebühren. Alle in der Benutzeroberfläche angeführten Varianten des Abonnements sind vertraglich festgelegt und sind einschl. MwSt. angeführt.

7.2 Der Benutzer ist nicht verpflichtet, andere mit dem Zugänglichmachen der App verbundenen Kosten oder Gebühren zu bezahlen außer jenen, die in den vorliegenden AGB ausdrücklich aufgeführt sind.

7.3 Das Abonnement kann nur mittels der angegeben Zahlungsweise (siehe 1.5 dieser AGB) beglichen werden.

7.4 Automatische Verlängerung. Wird dem Anbieter vom Benutzer nicht spätestens am letzten Tag der Vertragsdauer mitgeteilt, dass er an der Fortsetzung der Zurverfügungstellung, also an der Fortsetzung der Vertragsdauer kein Interesse hat (z. B. mittels der Einstellungen im Betriebssystem des Mobilgeräts des Benutzers), verlängert sich der Vertrag automatisch, und zwar unter denselben Vertragsbedingungen. Das Abonnement wird dem Benutzer automatisch zum Tag der automatischen Verlängerung mittels der vereinbarten Zahlungsmethode eingezogen.

7.5 Der Anbieter kann nach eigenem Ermessen dem Benutzer die kostenlose Verwendung der App für eine bestimmte Zeitdauer nach Registrierung des Benutzerkontos ermöglichen; die Bestimmung der Ziffer 5.8 dieser AGB bleibt hiervon unberührt. Nach Ablauf dieser Frist kommt Ziffer 7.4 dieser AGB entsprechend zur Anwendung.

7.5 Das Abonnement gilt mit dem Tag des Gutschreibens des Betrags in voller Höhe auf dem entsprechenden Bankkonto des Anbieters als bezahlt.

VIII. Rechte aufgrund mangelhafter Erfüllung

8.1 Die Rechte und Pflichten der Vertragspartner bezüglich der Verantwortung des Anbieters für Mängel der App richten sich nach den entsprechenden allgemeinverbindlichen Vorschriften (insbesondere Bestimmung nach § 1914 ff. des BGB).

8.2 Der Anbieter ist dem Benutzer gegenüber dafür verantwortlich, dass die App in Übereinstimmung mit dem Vertrag und vorrangig frei von Mängeln ist. Unter der Übereinstimmung mit dem Vertrag versteht sich, dass die App die im Vertrag geforderte und vom Anbieter oder seinem Vertreter beschriebenen oder aufgrund der von ihnen durchgeführten Promotion erwarteten bzw. für derartige Nutzungszwecke übliche Eigenschaften hat und dass sie den Anforderungen der rechtlichen Vorschriften sowie dem vom Anbieter für deren Anwendung angeführten Zweck oder dem Zweck entspricht, für den sie gängiger Weise verwendet wird.

8.3 Im Fall, dass die App nicht in Übereinstimmung mit dem Vertrag ist, hat der Benutzer das Recht darauf, dass der Anbieter die App durch Nachbesserung kostenlos und ohne unnötige Verzögerung in einen dem Vertrag entsprechenden Zustand bringt. Ist ein solcher Vorgang nicht möglich, kann der Benutzer einen entsprechenden Nachlass auf das Abonnement verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Dies gilt nicht, wenn der Benutzer bereits bei Vertragsabschluss über die Vertragsverletzung informiert war, oder die Vertragsverletzung selbst herbeigeführt hat. Eine Vertragsverletzung, die sich innerhalb von 6 Monaten nach Vertragsabschluss erweist, wird als eine bereits bei Vertragsabschluss bestehende Verletzung angesehen, falls es der Beschaffenheit der App nicht entgegensteht oder das Gegenteil nicht nachgewiesen werden kann.

8.4 Die aus der Verantwortung des Anbieters für Applikationsmängel hervorgehenden Rechte des Benutzers sind vom Benutzer gegenüber dem Anbieter geltend zu machen (siehe 1.6 AGB).

IX. Schutz der Personendaten

9.1 Der Anbieter verarbeitet und schützt die vom Benutzer übergebenen Personendaten im Einklang mit der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung) und dem Gesetz Nr. 110/2019 Slg. über die Verarbeitung personenbezogener Daten in der Fassung späterer Vorschriften. Die detaillierten Regeln für die Verarbeitung und den Schutz personenbezogener Daten des Benutzers sind in der Sektion „Mein Fortschritt > Einstellungen > Schutz personenbezogener Daten" aufgeführt.

X. Vertragsrücktritt

10.1 Der Benutzer kann vom Vertrag zurücktreten, wenn dies von den Vertragspartnern vereinbart wird bzw. es gesetzlich festgelegt ist.

10.2 Der Benutzer nimmt zur Kenntnis, dass es nach der Bestimmung § 1837 Buchst. a) des BGB unter anderem nicht möglich ist, von einem Dienstleistungsvertrag zurückzutreten, falls die Leistungen mit seiner vorherigen ausdrücklichen Zustimmung vor Ablauf der Frist für den Vertragsrücktritt erfüllt wurden, und der Anbieter dem Benutzer mitgeteilt hat, dass er in einem solchen Fall kein Recht auf Vertragsrücktritt hat (siehe 4.3 AGB).

10.3 Soweit es sich nicht um einen unter Ziffer 10.2 angeführten Fall oder einen anderen Fall handelt, bei dem ein Rücktritt vom Vertrag nicht möglich ist, hat der Benutzer entsprechend der Bestimmung § 1829 Abs. 1 des BGB das Recht, vom Vertrag zurückzutreten, und zwar innerhalb von 14 Tagen nach dem Datum des Vertragsabschlusses. Der Vertragsrücktritt muss vom Benutzer innerhalb von 14 Tagen nach dem Datum des Vertragsabschlusses abgesendet werden. Im Fall des Vertragsrücktritts wird der Vertrag von Anfang an aufgehoben.

10.4 Gem. der Bestimmung nach § 1834 des BGB: Falls der Benutzer vom Vertrag zurücktritt, dessen Vertragsgegenstand die Dienstleistung ist, und der Anbieter mit der Erfüllung aufgrund des ausdrücklichen Gesuchs des Benutzers vor dem Ablauf der Frist für den Vertragsrücktritt (siehe 4.3 AGB) begonnen hat, hat der Anbieter den Anspruch auf einen entsprechenden Anteil des vereinbarten Abonnements für das Zugänglichmachen der App bis zum Zeitpunkt des Vertragsrücktritts. In einem solchen Fall erstattet der Anbieter dem Benutzer den verbliebenen Anteil des Abonnements ohne unnötige Verzögerung nach dem Eingang des Vertragsrücktritts, spätestens aber innerhalb von 14 Tagen nach dem Datum des Vertragsrücktritts vom Benutzer, und zwar mittels der vom Benutzer bestimmten Zahlungsweise.

10.5 Für den Vertragsrücktritt kann der Benutzer das wie folgt angeführte Musterformular für Rücktritt anwenden, dies ist jedoch nicht verpflichtend.

Musterformular für Rücktritt (Füllen Sie bitte entsprechende Textteile aus):
Benachrichtigung über den Vertragsrücktritt

Hiermit teile ich Ihnen mit, dass ich von dem auf das Benutzerkonto ... bezogenen Vertrag vom ... zurücktrete ...

10.6 Den schriftlichen Vertragsrücktritt kann der Benutzer persönlich übergeben oder schriftlich postalisch an die Lieferadresse bzw. per E-Mail an die E-Mail-Adresse des Anbieters (siehe 1.6 AGB) (je nach Wahl) einsenden.

10.7 Der Benutzer hat ebenfalls das Recht, sich mit seiner Beschwerde (im Falle, dass der Benutzer davon überzeugt ist, dass es zur Verletzung der gesetzlichen Verbraucherrechte seitens des Anbieters gekommen ist) an das Kontrollorgan zu wenden (gilt für die Tschechische Republik):

Česká obchodní inspekce (Tschechische Handelsinspektion)
Štěpánská 567/15
120 00 Praha 2
http://www.coi.cz/

Die ist innerhalb von 1 Jahr nach der erstmaligen Geltendmachung des Anspruchs beim Anbieter möglich. In dieser Richtung weist der Anbieter den Benutzer auf die Fassung des Gesetzes Nr. 634/1992 Slg. über den Verbraucherschutz, in der Fassung späterer Vorschriften hin.

XI. Abschließende Bestimmungen

11.1 Die vorliegenden AGB sind seit 01.09.2020 gültig.

11.2 Der Benutzer nimmt zur Kenntnis, dass der Anbieter keine Verantwortung übernimmt für die aufgrund der Eingriffe Dritter in die App verursachte bzw. aufgrund der nicht bestimmungsgemäßen Verwendung entstandene Fehler.

11.3 Der Anbieter nimmt zur Kenntnis, dass die Programmausstattung bzw. weitere Bestandteile, aus denen die App besteht, vom Urheber- bzw. gewerblichen Eigentumsrecht geschützt sind. Der Benutzer verpflichtet sich, dass er keine Tätigkeit ausübt, die es ihm bzw. Dritten ermöglichen könnte, unberechtigt einzugreifen auf oder unberechtigt die Programmausstattung bzw. weitere Bestandteile der App zu verwenden.

11.4 Der Benutzer nimmt zur Kenntnis, dass er mit dem Vertragsabschluss, dem Zugänglichmachen oder der alleinigen Anwendung der App keine von den Urheberechten, mit dem Urheber- bzw. gewerblichen Eigentumsrecht zusammenhängenden Rechte erwirbt, falls es ausdrücklich nicht anders vereinbart ist.

11.5 Falls das mit dem Zugänglichmachen oder der alleinigen Verwendung der App zusammenhängende Verhältnis, das aufgrund des Vertrags gegründet wurde, ein internationales (ausländisches) Element enthält, wird von den Vertragspartnern vereinbart, dass sich auf das Verhältnis das tschechische Recht bezieht. Von dieser Bestimmung sind die konkreten Bestimmungen der rechtlichen Vorschriften nicht betroffen, welche den Schutz der in anderen Ländern als der Tschechischen Republik gültigen Verbraucherrechte betreffen.

11.6 Der Anbieter ist berechtigt, die App aufgrund der Gewerbeberechtigung zu betreiben. Die Tätigkeit des Anbieters unterliegt keiner weiteren Genehmigung. Die Gewerbekontrolle führt im Rahmen seines Zuständigkeitsbereichs das Gewerbeamt durch.

11.7 Falls eine Bestimmung der AGB ungültig oder unwirksam sein sollte oder wird, wird anstelle der ungültigen Bestimmung diejenige Bestimmung angewendet, deren Sinn der ungültigen Bestimmung möglichst nahekommt. Durch die Ungültigkeit oder Unwirksamkeit einer Bestimmung hat keinen Einfluss auf die Gültigkeit anderer Bestimmungen.

11.8 Der Vertrag, einschl. der AGB, wird in einer elektronischen Form beim Anbieter archiviert und ist nicht zugänglich. Der Anbieter versendet eine Kopie des Vertrags in Form einer Registrierungsbestätigung des Benutzerkontos elektronisch an die im Benutzerkonto angegeben Adresse.

11.9 Der Anbieter ist in der Beziehung zum Benutzer an keine Verhaltenskodexe im Sinne der Bestimmung nach § 1826 Abs. 1 Buchst. e) des BGB gebunden.

  1. Ohne Verbindlichkeiten. Der Plan wird nach dem Ende der Probezeit automatisch wiederhergestellt.
  2. Spiralista benötigt die Version des Operationssystems iOS 12 oder höher oder Android 8 oder höher.
  3. Für die Trainingsmethode Spiralstabilisation werden spezielle Trainingshilfsmittel benötigt.
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